Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Bevölkerung in den politischen Prozess einzubeziehen. Wir kennen als Beispiel die Gemeindeversammlung oder öffentliche Mitwirkungsverfahren. Immer stärker werden Bürger:innenräte für verschiedene Themen eingesetzt. Diese partizipative Form ist sehr kreativ und begiestert dadurch die Teilnehmenden. Die Einbindung der Bevölkerung in den politischen Prozess bringt für beide Seiten viele Vorteile.
- Die Einwohner und Einwohnerinnen können sich verstärkt einbringen und werden gehört.
- Personen ohne Stimm- und Wahlrecht werden mitbeteiligt.
- Es entstehen neue Ansätze, die dem Bedürfnis nach neuen Lösungen entsprechen.
- Die Behörden und Verwaltung werden unterstützt.
- Die Bürgernähe bringt ein tieferes Verständnis und Interesse für die politischen Prozesse.
Erfahrungen aus Vorarlberg (Österreich)
Der Bürgerrat kann als eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden politischen System (also zu den gewählten Gremien und Elementen der direkten Demokratie) gesehen werden – er steht nicht in Konkurrenz dazu. Wie viele andere Beteiligungsinstrumente ist er jedoch kein Allheilmittel. Unsere Erfahrungen zeigen aber, dass er eine gute Möglichkeit für all jene ist, die den Dialog zwischen Politik und Bevölkerung ehrlich vorantreiben wollen (Quelle: Büro für Zukunftsfragen, Vorarlberg)
Das Instrument des Bürgerrats kann je nach Themenfeld durch weitere partizipative Methoden ergänzt werden. Der Prozess wird von externen Fachpersonen entwickelt und geleitet. Dies bringt auch eine Entlastung für die Behörden.
Welche Themen können in einem Bürgerrat behandelt werden?
Leben im Alter, Klima, Kinder- und Jugendfragen, Zentrumsgestaltung, Raumplanung, Mobilität, Zukunft der Landwirtschaft, Zusammenleben, Kultur etc.
Der folgende Prozess ist ein allgemeiner Ablauf und muss auf die Verhältnisse in jeder Gemeinde angepasst werden. Er dient dazu, dass sich die Verantwortlichen ein Bild machen können.
Projektteam bestimmen
Thema festlegen / Rahmenbedingungen definieren
Zeitplan definieren
Fachpersonen definieren und Inhalte bestimmen
Methoden und Ablauf definieren
Zielgruppen definieren (offene oder selektive Auswahl)
Ort und Räume definieren
Verpflegung
Auswahl der Personen, die eingeladen werden, selektieren |
|
Einführung
Fachpersonen informieren
Durchführung
Resultat aufbereiten
Ausschreibung des Bürgercafés
Ablauf bestimmen und Durchführung
Resultat aufbereiten
Teilnehmende aus Bürgerrat bestimmen
Resultat besprechen
weiteres Vorgehen definieren
Teilnehmende aus Bürgerrat bestimmen
Resultat besprechen
weiteres Vorgehen definieren
Für Kantone und Bund würde die Form der Citizen assemblies gewählt, da die Themen komplexer sind und damit auch die Anforderungen.
Im Vordergrund steht das Thema und deren Unterthemen, welche zuerst genau definiert werden müssen. Was will man genau erreichen? Erst jetzt kann der Zeitbedarf für die Treffen und die Anzahl der Teilnehmenden genau definiert werden.
Da die Teilnehmerzahl bis zu 100 Personen sein kann, stellt dies grössere Anforderungen an Raum, Zeit und ModeratorInnen. Dementsprechend sind die Kosten wesentlich höher als bei Bürger:innenräten.
Wie beim Bürger:innenrat werden die Teilnehmenden per Losverfahren ausgewählt und eingeladen. Die Rücklaufquote aus den Einladungen beträgt ca. 7%.
Verein Demokratie im Dialog
Daniel Gut
Emmenholzweg 20
4528 Zuchwil
Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!