Bürger:innen

Bürger:innenrat

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Bevölkerung in den politischen Prozess einzubeziehen. Wir kennen als Beispiel die Gemeindeversammlung oder öffentliche Mitwirkungsverfahren. Immer stärker werden Bürger:innenräte für verschiedene Themen eingesetzt. Diese partizipative Form ist sehr kreativ und begiestert dadurch die Teilnehmenden. Die Einbindung der Bevölkerung in den politischen Prozess bringt für beide Seiten viele Vorteile.
- Die Einwohner und Einwohnerinnen können sich verstärkt einbringen und   werden gehört.
- Personen ohne Stimm- und Wahlrecht werden mitbeteiligt.
- Es entstehen neue Ansätze, die dem Bedürfnis nach neuen Lösungen entsprechen.
- Die Behörden und Verwaltung werden unterstützt.
- Die Bürgernähe bringt ein tieferes Verständnis und Interesse für die   politischen Prozesse.

Erfahrungen aus Vorarlberg (Österreich)
Der Bürgerrat kann als eine sinnvolle Ergänzung zum bestehenden politischen System (also zu den gewählten Gremien und Elementen der direkten Demokratie) gesehen werden – er steht nicht in Konkurrenz dazu. Wie viele andere Beteiligungsinstrumente ist er jedoch kein Allheilmittel. Unsere Erfahrungen zeigen aber, dass er eine gute Möglichkeit für all jene ist, die den Dialog zwischen Politik und Bevölkerung ehrlich vorantreiben wollen (Quelle: Büro für Zukunftsfragen, Vorarlberg)

Das Instrument des Bürgerrats kann je nach Themenfeld durch weitere partizipative Methoden ergänzt werden. Der Prozess wird von externen Fachpersonen entwickelt und geleitet. Dies bringt auch eine Entlastung für die Behörden.

Welche Themen können in einem Bürgerrat behandelt werden?
Leben im Alter, Klima, Kinder- und Jugendfragen, Zentrumsgestaltung, Raumplanung, Mobilität, Zukunft der Landwirtschaft, Zusammenleben, Kultur etc.

Der folgende Prozess ist ein allgemeiner Ablauf und muss auf die Verhältnisse in jeder Gemeinde angepasst werden. Er dient dazu, dass sich die Verantwortlichen ein Bild machen können.

  • START

    Projektteam bestimmen

  • VORARBEITEN

    Thema festlegen / Rahmenbedingungen definieren
    Zeitplan definieren
    Fachpersonen definieren und Inhalte bestimmen
    Methoden und Ablauf definieren
    Zielgruppen definieren (offene oder selektive Auswahl)

  • INFRASTRUKTUR

    Ort und Räume definieren
    Verpflegung

  • EINLADUNG

    Auswahl der Personen, die eingeladen werden, selektieren
    Rücklauf bearbeiten
    Personen des Bürgerrates bestimmen und einladen
    übrige Personen eventuell für Online Teilnahme einladen

     

  • DURCHFÜHRUNG 1. + 2. Wochenende

    Einführung
    Fachpersonen informieren
    Durchführung
    Resultat aufbereiten

  • BÜRGERCAFE

    Ausschreibung des Bürgercafés
    Ablauf bestimmen und Durchführung
    Resultat aufbereiten

  • BESPRECHUNG RESULTATE MIT GEMEINDERAT

    Teilnehmende aus Bürgerrat bestimmen
    Resultat besprechen
    weiteres Vorgehen definieren

  • BEARBEITUNG IM POLITISCHEN PROZESS

    Teilnehmende aus Bürgerrat bestimmen
    Resultat besprechen
    weiteres Vorgehen definieren


Citizen assemblies

Für Kantone und Bund würde die Form der Citizen assemblies gewählt, da die Themen komplexer sind und damit auch die Anforderungen.

Im Vordergrund steht das Thema und deren Unterthemen, welche zuerst genau definiert werden müssen. Was will man genau erreichen? Erst jetzt kann der Zeitbedarf für die Treffen und die Anzahl der Teilnehmenden genau definiert werden.

Da die Teilnehmerzahl bis zu 100 Personen sein kann, stellt dies grössere Anforderungen an Raum, Zeit und ModeratorInnen. Dementsprechend sind die Kosten wesentlich höher als bei Bürger:innenräten.

Wie beim Bürger:innenrat werden die Teilnehmenden per Losverfahren ausgewählt und eingeladen. Die Rücklaufquote aus den Einladungen beträgt ca. 7%.

  • Der Ablauf deckt sich in vielen Positionen mit dem des Bürger:innenrates. Der Zeitaufwand für die Treffen wird je nach Thema grösser sein.
  • Die Moderation ist komplexer, da auch mehr Personen sich beteiligen.
  • Das Bürgercafé fällt weg. Dafür muss die Art der Information im Voraus genau bestimmt und koordiniert werden.
  • Es miss zu beginn genau definiert werden, wie die Ergebnisse weiter verarbeiteet werden und wer dabei der genaue Ansprechpartner ist.

Verein Demokratie im Dialog
Daniel Gut
Emmenholzweg 20
4528 Zuchwil

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